Beschreibung der Maßnahme
Um die Planungssicherheit für neue Projekte und Maßnahmen zu erhöhen, führen die Vorhabensträger im Vorfeld von Genehmigungsverfahren – insbesondere, wenn in dem Verfahren die Verträglichkeit mit den Zielen von Natura 2000 geprüft wird – informelle Gespräche mit den zuständigen Genehmigungs- und Fachbehörden.
Vielfach werden diese Gespräche bereits durchgeführt. Ziel der Gespräche ist die Beratung und Information der Vorhabensträger, um frühzeitig mögliche verfahrenskritische Punkte auszuräumen. Im Gegensatz zur Fortführung eines IKZM-Prozesses zur Abstimmung langfristiger Entwicklungen im Planungsraum (Maßnahme IV-1) beziehen sich die Gespräche auf einzelne Projekte.
Im Rahmen der Gespräche können frühzeitig von den Naturschutzbehörden mögliche Kompensations- und Kohärenzbedarfe thematisiert werden.
Fachliche Grundlage für die Gespräche bildet der IBP Weser mit seinen Aussagen z.B. zum aktuellen Erhaltungszustand, zu den Natura 2000-Erhaltungszielen sowie mit den Vorschlägen für potenziellen Sicherungs-, Entwicklungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen.
Begründung der Maßnahme
Die Maßnahme ist aus Sicht von Natura 2000 erforderlich, um die Möglichkeiten zur Vermeidung und ggf. zur Sicherung der Kohärenz von Natura 2000 bei der Vorbereitung von Genehmigungsverfahren auszuschöpfen.
Hinweise zur Umsetzung
Vor der Einleitung eines Genehmigungsverfahrens wendet sich der Vorhabensträger u.a. an die zuständige Naturschutzbehörde und lädt diese zu einem informellen Gespräch ein. Die Naturschutzbehörde berät und informiert den Vorhabensträger bezüglich der Verträglichkeit mit den Zielen von Natura 2000, zeigt insbesondere potenzielle Konfliktpunkte auf und gibt Hinweise auf mögliche Kompensations- und Kohärenzmaßnahmen.
Ziel ist die frühzeitige Vermeidung von Konflikten sowie die Aufstellung einer realistischen Zeitplanung bis zur Eröffnung des förmlichen Verfahrens.
Die Maßnahme kann durch die Einrichtung von verfahrensbegleitenden Runden Tischen sowie durch die verfahrensunabhängige Beratung und Information von Interessensvertretern unterstützt werden.
Wichtige Beteiligte
- Vorhabensträger
- Naturschutzbehörden
- ggf. Naturschutzverbände
- Kommunen
